Rechtsprechung
| BVerfG, 15.12.2014 - 1 BvQ 31/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
- Bundesverfassungsgericht
Zur Beachtung des Gebots der Rechtswegerschöpfung und des Grundsatzes der Subsidiarität im verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren
- Wolters Kluwer
Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
- rechtsportal.de
BVerfGG § 32 Abs. 1
Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung - datenbank.nwb.de
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 24.03.2014 - 1 BvQ 9/14
Ablehnung des Antrags auf Erlaß einer eA, mit der die vorläufige Zulassung zur …
Auszug aus BVerfG, 15.12.2014 - 1 BvQ 31/14
Der Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kommt daher nur in Betracht, wenn der Antragsteller bestehende Möglichkeiten, fachgerichtlichen Eilrechtsschutz zu erlangen, ausgeschöpft hat (…vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 30. März 2009 - 2 BvQ 18/09 -, juris, Rn. 2; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24. März 2014 - 1 BvQ 9/14 -, NVwZ 2014, S. 882 [883]). - BVerfG, 30.03.2009 - 2 BvQ 18/09
Ablehnung des Antrags auf Erlaß einer eA gegen Maßnahmen im Strafvollzug wegen …
Auszug aus BVerfG, 15.12.2014 - 1 BvQ 31/14
Der Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kommt daher nur in Betracht, wenn der Antragsteller bestehende Möglichkeiten, fachgerichtlichen Eilrechtsschutz zu erlangen, ausgeschöpft hat (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 30. März 2009 - 2 BvQ 18/09 -, juris, Rn. 2;… Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24. März 2014 - 1 BvQ 9/14 -, NVwZ 2014, S. 882 [883]).